Recht & Rechtspflege

Justizschutz: Wenn Richter zu Opfern werden

Quelle: 
DiePresse.com
publiziert am: 
Thursday, 7 May, 2015

Die Zahl der Anfeindungen und Drohungen gegen Richter steigt. Diffamierungen im Internet zerrütten das Vertrauen in die Rechtsprechung. Ein möglicher Ausweg liegt in den Schubladen.

07.05.2015 | 18:54 | Von Hellin Sapinski (Kitzbühel) (DiePresse.com)
Der Richterstuhl ist mitunter ein gefährlicher Platz / Bild: Clemens Fabry Der Richterstuhl ist mitunter ein gefährlicher Platz / Bild: Clemens Fabry

„Sie sollten drei Wochen auf Urlaub fahren“, wurde Gabriela Thoma-Twaroch einst unheilvoll geraten.

Österreich kassiert 835 Mio. Euro Gerichtsgebühren

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Kronen Zeitung-ONLINE - krone.at
publiziert am: 
Monday, 10 November, 2014

Es ist ein zweifelhafter Europameistertitel, den das österreichische Justizsystem laut einer aktuellen Studie des Europarates jetzt einfahren konnte. In keinem anderen Land sind die Gerichtsgebühren höher als bei uns! 835 Millionen Euro nimmt der Staat im Jahr ein - mehr als das Justizsystem überhaupt kostet. Zu spüren bekommt das einmal mehr der Mittelstand.

Veranstaltungs-TIPP - Mittwoch 20. Nov. 2013 - 9:00 bis 18:00 Uhr - Symposion am Juridicum Universität Wien - MASSNAHMENVOLLZUG

Quelle: 
https://www.facebook.com/events/308625949276291/?previousaction=join&source=1
publiziert am: 
Monday, 28 October, 2013

Sinnhaftigkeit, Verantwortung, Menschenrechte

Veranstaltet von: Univ. Prof. Mag. Dr. Bernd-Christian Funk, Dr. Katharina Rueprecht, Verein Victims Mission, Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte
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Rückständiger Unterhalt muss innerhalb eines Jahres eingeklagt oder vollstreckt werden

Quelle: 
haufe.de
publiziert am: 
Thursday, 19 April, 2012

Die Vollstreckung jahrelang angehäufter Ansprüche auf Unterhalt ist rechtsmissbräuchlich: Das befand das Thüringer Oberlandesgericht mit Hinweis auf die ständige BGH-Rechtsprechung. Unterhalt sei dazu da, das tägliche Leben des Unterhaltsberechtigten zu finanzieren. Sinn sei nicht, eine „erdrückende Schuldenlast“ für den Pflichtigen aufzutürmen.

Nur eigene Gespräche sollte man „abhören“

Quelle: 
diepresse.com
publiziert am: 
Sunday, 15 April, 2012

Wer ungefragt die Unterhaltung anderer aufzeichnet, macht sich strafbar. Heimlich das eigene Gespräch mit anderen Leuten zu protokollieren ist aber zulässig – und kann einem vor Gericht sogar weiterhelfen.

Im Namen des Vaters?

Quelle: 
bayerische-staatszeitung.de
publiziert am: 
Friday, 30 March, 2012

Die Rechte unverheirateter Väter werden neu geregelt – doch der geplante Kompromiss geht vielen nicht weit genug.

Die Verletzung des Vaters

Quelle: 
tt.com
publiziert am: 
Thursday, 1 March, 2012

Raoul Schrott thematisiert in seiner Erzählung „Das schweigsame Kind“ das Obsorgerecht in Österreich. Ein Gespräch über Väter, die nicht Väter sein dürfen.

Die Gesetze der Frau Karl: Wer in der Justiz die Fäden zieht

Quelle: 
diepresse.com
publiziert am: 
Friday, 9 March, 2012

Bei der Diversion unterschätzte Justizministerin Karl die Reaktion, beim Schweigerecht rechnete sie damit. Die Opposition unterstützte am Donnerstag geschlossen einen Misstrauensantrag gegen Karl.

Verfassungsrichter stoßen sich an Gerichtsgebühren

Quelle: 
diepresse.com
publiziert am: 
Sunday, 19 February, 2012

GEORG JÜNGER UND GUNNAR PICKL (Die Presse)

Provisorialverfahren: Volle Gebührenpflicht bei Rechtsmitteln könnte als verfassungswidrig fallen.

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