Polit(iker) DEBAKEL & GROTESKE

Sexualpädagogik an den Schulen: Po-Grapschen ist noch harmlos

Quelle: 
DiePresse.com
publiziert am: 
Sunday, 10 May, 2015

Sexuelle Belästigung von Kindern an Schulen ist kein Straftatbestand, sondern von der Ministerin gewollt. Eine Online-Umfrage soll dies im Nachhinein legitimieren.

10.05.2015 | 18:36 | Gudula Walterskirchen (Die Presse)

Ein neunjähriges Mädchen kommt völlig aufgelöst aus der Schule nach Hause. Am Vormittag war Sexualkunde auf dem Programm gestanden. Ein Arzt war eingeladen worden, die Eltern zuvor im Detail nicht informiert. Das Mädchen berichtet, welchen Ekel es empfunden habe, als es ein Kondom über eine Banane ziehen musste.

Heinisch-Hosek: Mit Sexualstrafrecht aus dem Bildungsdilemma

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DiePresse.com
publiziert am: 
Monday, 13 April, 2015

 Ministerin Gabriele Heinisch-Hosek. / Bild: (c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH) Frauenpolitisch in der Offensive, bildungspolitisch in der Defensive: Ministerin Gabriele Heinisch-Hosek. / Bild: (c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH)

Mit frauenpolitischen Akzenten soll die schlechte Bilanz der Schulpolitikerin Heinisch-Hosek kompensiert werden. Doch diese Strategie geht nur bedingt auf.

Weibchenschema: Die Entmündigung der Frauen durch die Politik

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profil - profil.at
publiziert am: 
Saturday, 18 April, 2015

Von Rosemarie Schwaiger ( 18. 4. 2015 )
Für Po-Grapscher wird es bald Haftstrafen geben, Magermodels sollen verboten werden und Personalchefs für weibliche Bescheidenheit extra zahlen. Rosemarie Schwaiger über die totale Entmündigung der Frauen durch die Frauenpolitik.

Strafgesetzbuch-Reform: Strafrechtler kritisieren Pograpsch-Paragrafen

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dieStandard.at
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Wednesday, 18 March, 2015

18. März 2015, 13:48
Befürchtung, dass auch Umarmungen darunter fallen könnten. Expertin sieht Formulierung hingegen zu eng gefasst
"Po-Grapschen ist kein Kavaliersdelikt" lautete eine Aktion der "Sozialistischen Jugend Österreich" (SJÖ) im Jahr 2013. "Po-Grapschen ist kein Kavaliersdelikt" lautete eine Aktion der "Sozialistischen Jugend Österreich" (SJÖ) im Jahr 2013. foto: apa/georg hochmuth
Wien - Dass "körperliche Belästigungen im Bereich der sexuellen Sphäre" - Stichwort "Po-Grapschen" - mit der kommenden Strafrechtsreform verboten werden sollen, stößt bei zwei Strafrechtlern auf Widerstand. Der Tatbestand sei sehr unbestimmt, auch Umarmungen könnten darunterfallen, befürchtet Helmut Fuchs von der Universität Wien laut der "Presse".

Po-Grapsch-Paragraf: Karl erteilt Forderung der SPÖ Absage

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DiePresse.com
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Tuesday, 29 January, 2013

29.01.2013 | 18:19 | Von Philipp Aichinger (Die Presse)

Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek will strengere Normen gegen Belästigung. Konkret will sie eine strafrechtliche Verfolgung bei „Po-Grapschen“ Doch was ist erlaubt, was verboten?
 Karl erteilt Forderung der SPÖ Absage
Wien. Im Zuge der Debatte um den FDP-Politiker Rainer Brüderle, der sich Frauen gegenüber ungebührlich verhalten haben soll, fordert Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) erneut strengere Regeln gegen sexuelle Belästigung. Konkret will sie eine Gesetzesänderung, damit das sogenannte Po-Grapschen strafrechtlich verfolgt wird. Im Vorjahr war die Staatsanwaltschaft Graz ja zum Schluss gekommen, dass das Anfassen des Gesäßes noch nicht strafbar sei. Der „Presse“-Bericht darüber hatte im vergangenen November die Diskussion entfacht.

Po-Grapsch-Paragraph: Heinisch-Hosek zufrieden

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Salzburger Nachrichten - salzburg.com
publiziert am: 
Friday, 3 April, 2015

Von Apa | 03.04.2015 - 17:25 | aktualisiert: vor 4 Stunden

Sexuelle Belästigung ist kein Kavaliersdelikt, auch im Strafrecht wird nun nachgeschärft, "Po-Grapschen" und Ähnliches stärker bestraft.
 SN/APA (Archiv)/GEORG HOCHMUTH
Grapsch-Ministerin Heinisch Hosek will Frauen Mut machen. Bild: SN/APA (Archiv)/GEORG HOCHMUTH

Krimi um Café Rosa - Grün- Politikerin droht jahrelange Haftstrafe

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Kronen Zeitung - krone.at
publiziert am: 
Tuesday, 17 February, 2015

Krimi um Café Rosa
17.02.2015, 14:44
 APA/Georg Hochmuth
Janine Wulz (29) droht eine Anklage wegen Untreue.
Foto: APA/Georg Hochmuth

500.000 Euro der Österreichischen Hochschülerschaft wurden beim Betrieb des "antikapitalistischen, antiklerikalen" Café Rosa an der Währinger Straße vernichtet. Der Ex- ÖH- Chefin und Grün- Politikerin Janine Wulz drohen nun ein Prozess wegen des Verdachts der Untreue und damit bis zu zehn Jahre Haft. Der Justizminister entscheidet über die Anklage.

Janine Wulz sitzt noch immer in der Landeskonferenz der Wiener Grünen und darf laut Website wien.gruene.at an "strategischen Debatten und Entscheidungen über Projekte" teilnehmen und "entscheiden, wie viel Geld grün- intern wofür ausgegeben wird".

Café Rosa: Ermittlungsbericht im Justizministerium

Quelle: 
derStandard.at
publiziert am: 
Monday, 16 February, 2015

16. Februar 2015, 16:07

Verdacht der Untreue gegen ehemalige ÖH-Vorsitzende Janine Wulz – Ministerium prüft

Gescheitertes Café Rosa hat bereits eine halbe Million Euro verschlungen

Quelle: 
derStandard.at
publiziert am: 
Saturday, 14 February, 2015

Rosa Winkler-Hermaden
14. Februar 2013, 13:39

Seit fast einem Jahr steht das Lokal leer - Die Kosten liegen monatlich bei rund 4.000 Euro und werden aus ÖH-Geldern beglichen
 derstandard.at/stefanie rachbauer  Das Café Rosa ist seit Monaten geschlossen. foto: derstandard.at/stefanie rachbauer Das Café Rosa ist seit Monaten geschlossen.

Kinderrechtsenquete - Kucharowits: Umsetzung der Kinderrechte entschieden vorantreiben

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APA OTS
publiziert am: 
Monday, 10 November, 2014

Mitsprache von Kindern und Jugendlichen verbindlicher verankern

Wien (OTS/SK) - Für SPÖ-Kinder- und Jugendsprecherin Katharina Kucharowits muss die heutige Kinderrechtsenquete im Parlament zu 25 Jahre UN-Kinderrechtskonvention Anlass sein, die Umsetzung der Kinderrechte in Österreich entschiedener voranzutreiben. "Sowohl rechtlich als auch gesellschaftlich klaffen noch Lücken zwischen Anspruch und Realität. Wir brauchen ein verbindlicheres Monitoring der Kinderrechte in Österreich, aber auch gesetzliche Verbesserungen in unterschiedlichen Bereichen", so die SPÖ-Abgeordnete am Montag. Als Beispiel nannte Kucharowits die politische Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen; hier könne die heutige parlamentarische Enquete, bei der erstmals auch Kinder und Jugendliche zu Wort kommen, wegweisend für künftige Prozesse sein. ****

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