Justiz DEBAKEL & GROTESKE

Gerade aus U-Haft Entlassener löst Bombenalarm aus

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krone.at
publiziert am: 
Wednesday, 23 November, 2011

Erst als Mittäter in einem Raubfall verdächtigt und dann sogar als Bombenleger in der Kärntner Landesregierung in Klagenfurt - Michael K. hatte es die letzten Tage nicht leicht. Dienstagmittag wollte sich der Wolfsberger nach seiner Entlassung aus der U- Haft an das Bürgerbüro wenden, wurde jedoch auf einen Termin am Nachmittag vertröstet. Seine Tasche mit Habseligkeiten, die er bei sich hatte, vergaß der Pechvogel vor dem Büro und löste damit einen Großeinsatz der Polizei aus...

Kampfgas-Panne bei Übung in Wiener Gefängnis

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krone.at
publiziert am: 
Wednesday, 23 November, 2011

Bei der völlig misslungenen Vorführung eines neuen Reizgaswerfers in der Wiener Justizanstalt Josefstadt ist, wie erst jetzt bekannt wurde, im Mai 2010 offenbar eine Krankenschwester schwer verletzt worden. Die Staatsanwaltschaft Wien ermittelt wegen des Verdachts der fahrlässigen Körperverletzung und der Gefährdung der körperlichen Sicherheit, wie Staatsanwaltschaftssprecher Thomas Vecsey am Mittwoch erklärte.

Tierschutzprozess-Staatsanwalt wurde befördert

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derstandard.at
publiziert am: 
Tuesday, 22 November, 2011

Wolfgang Handler wurde zum ersten Staatsanwalt in Wiener Neustadt bestellt

Kampusch: Justiz-Entscheid nächste Woche

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kurier.at
publiziert am: 
Wednesday, 16 November, 2011

Es sieht danach aus, dass fünf hochrangige Staatsanwälte nicht wegen Vertuschung im Fall Kampusch angeklagt werden.

Kein Verzicht auf Gebühren-Anhebung

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wienerzeitung.at
publiziert am: 
Thursday, 21 July, 2011

Wien. Den Wienern drohen höhere Gebühren: Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) hat sich im APA-Interview klar dagegen ausgesprochen, das sogenannte Valorisierungsgesetz auszusetzen. Aufgrund dieser Regelung werden Tarife bzw. Preise automatisch angehoben, falls der Verbraucherpreisindex (VPI) zur Jahresmitte drei Prozent übersteigt - und die Stadtregierung nicht ausdrücklich auf eine Anhebung verzichtet.

Opposition verzögert Novelle zur Valorisierung

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oesterreich.orf.at
publiziert am: 
Thursday, 28 June, 2007

Im Landtag hätte das Valorisierungsgesetz verabschiedet werden sollen. Doch die Opposition erhob Einspruch. Das von ÖVP, Grünen und FPÖ kritisierte Gesetz muss in die zweite Lesung. Diese wird es am 5. Juli geben.

Valorisierungsgesetz beschlossen

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oesterreich.orf.at
publiziert am: 
Thursday, 5 July, 2007

Der Landtag hat am Donnerstag das umstrittene Gebühren-Valorisierungsgesetz beschlossen. Künftig werden kommunale Gebühren automatisch erhöht, wobei der Verbraucherpreisindex Basis der Anpassung ist.

Gebührensprung beim Wiener Wasser

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derstandard.at
publiziert am: 
Thursday, 18 August, 2011

Preisanstieg ab 2012 um ein Drittel - Auch Abschleppgebühr wird erhöht - Mittel sollen in Erhalt der Infrastruktur fließen

Wiener Wasser wird viel teurer

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salzburg.com
publiziert am: 
Friday, 19 August, 2011

Mit 2012 gibt es in Wien eine Gebührenerhöhung, die sich gewaschen hat. Der Wasserpreis wird gleich um ein Drittel erhöht.

Korruption: Viele Anzeigen, wenig Anklagen

Quelle: 
diepresse.com
publiziert am: 
Wednesday, 10 August, 2011

Vor allem Amtsmissbrauch wird angezeigt, doch oft seien die Behauptungen haltlos. Ab September wird die Behörde aufgewertet und auch für große Wirtschaftsstrafsachen zuständig sein.

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