Bundesverfassungsgericht (BVerfG)[D]

BVerfG bekräftigt strenge Voraussetzungen für Entzug der elterlichen Sorge

Quelle: 
Elternbewegung - elternbewegung1.jimdo.com
publiziert am: 
Wednesday, 19 November, 2014

Beschluss der Ersten Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 19.11.2014 - 1 BvR 1178/14 -

Die Entziehung der elterlichen Sorge ist nur dann zulässig, wenn das Kind bei den Eltern in seinem körperlichen, geistigen oder seelischen Wohl nachhaltig gefährdet wäre. Voraussetzung dafür ist, dass das Kind bereits geschädigt wurde oder mit ziemlicher Sicherheit geschädigt werden wird. Dies hat das Bundesverfassungsgericht mit Beschluss vom 19.11.2014 entschieden und seine strengen Anforderungen an die Entziehung des Sorgerechts bekräftigt. Wolle sich das entscheidende Gericht auf ein Sachverständigengutachten stützen, müsse es dieses sorgfältig würdigen und eventuelle Zweifel an der Verwertbarkeit ausräumen - 1 BvR 1178/14 -

Ein Plädoyer für Zwang und Gewalt

Quelle: 
meinungsverbrechen.de
publiziert am: 
Sunday, 5 June, 2011

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 23. März 2011, in welchem psychiatrische Zwangsbehandlung für verfassungswidrig erklärt wurde, hat in der Zwischenzeit ein breites Echo in den Medien und auch bei Juristen gefunden. Im Mai 2011 wurde erstmals vom Amtsgericht Ludwigsburg ein Antrag eines Betreuers auf eine psychiatrische Zwangsbehandlung seiner Betreuten mit Verweis auf dieses Urteil abgelehnt.

Kriminelle in weißen Kitteln

Quelle: 
taz.de
publiziert am: 
Monday, 18 April, 2011

MENSCHENRECHTE Anwalt David Schneider-Addae-Mensah fordert, die Zwangsbehandlung von Straftätern in der Psychiatrie sofort zu stoppen - sonst will er Ärzte anzeigen

Die Mutter hat das Sagen

Quelle: 
trennungseltern.eu.tf
publiziert am: 
Thursday, 30 January, 2003

Überraschende Entscheidung aus Karlsruhe: Selbst wenn ein lediger Vater sich intensiv um sein Kind kümmert, hat er keinen Anspruch auf das Sorgerecht

Wegen Inzests Verurteilter muss vorerst nicht in Haft

Quelle: 
faz.net
publiziert am: 
Friday, 2 March, 2007

Patrick S. und seine Schwester haben vier gemeinsame Kinder. Das ist eigentlich strafbar. Jetzt hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, Patrick S. vorerst auf freiem Fuß zu lassen. Das Geschwisterpaar will den Inzest-Paragraphen 173 kippen.

Kann denn Liebe strafbar sein?

Quelle: 
faz.net
publiziert am: 
Thursday, 28 April, 2011

Ein sächsisches Geschwisterpaar wollte den Inzestparagrafen zu Fall bringen. Patrick S. war Ende 2005 wegen Beischlafs mit seiner Schwester verurteilt worden - zu Unrecht wie er fand. Das Bundesverfassungsgericht stand vor einer schweren Entscheidung.

Das uralte Verbot gilt weiter

Quelle: 
faz.net
publiziert am: 
Thursday, 13 March, 2008

Es war eine der letzten wichtigen Entscheidungen Winfried Hassemers in Karlsruhe. Zwar ist wegen des Streits über seine Nachfolge nicht klar, wie lange der derzeitige Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts und Vorsitzende des Zweiten Senats noch in seinem Amt ausharren muss. Doch hat er in letzter Zeit schon deutlich gemacht, wie sehr ihm der Inzest-Fall aus juristischer Sicht am Herzen liegt. Hier konnte sich der liberale Frankfurter Strafrechtslehrer, der den für die wichtigen staatsrechtlichen Entscheidungen des Landes zuständigen Senat seit fast sechs Jahren führt, noch einmal auf seinem ureigenen Gebiet austoben.

Pro und Contra des neuen Sorgerechts

Quelle: 
Deutschlandradio dradio.de
publiziert am: 
Sunday, 22 August, 2010
Ereignis-Datum: 
Saturday, 21 August, 2010 (All day)
Pro und Contra des neuen Sorgerechts

Gäste: Jutta Wagner, Präsidentin des Deutschen Juristinnenbundes und Helge Messner vom Verein "Väteraufbruch für Kinder e.V."

Das Bundesverfassungsgericht hat die Rechte unverheirateter Väter gestärkt. Das Bundesjustizministerium arbeitet nun an einer Neuregelung des Sorgerechts. Kritiker befürchten eine Flut von Rechtsstreitigkeiten.

Röhl: Verzweifelte Väter wurden wie randständige Exoten behandelt

Quelle: 
Spiegel Online
publiziert am: 
Wednesday, 4 August, 2010

Bettina Röhl

Die Journalistin Bettina Röhl, geboren 1962, schreibt unter anderem für "Welt", "Tagesspiegel", "SPIEGEL", "Stern", "Zeit" und "taz". 2001 wurde sie mit der Veröffentlichung der sogenannten Fischer-Prügel-Fotos und Details aus der Vergangenheit des ehemaligen Außenministers Joschka Fischer bundesweit bekannt. 2006 schrieb sie das Buch "So macht Kommunismus Spaß" über die linke Geschichte der Bundesrepublik.

Sorgerecht Was sich jetzt ändert

Quelle: 
tagesspiegel.de
publiziert am: 
Tuesday, 3 August, 2010

03.08.2010 18:09 Uhr

Sorgerecht Was sich jetzt ändert

Von Cordula Eubel

Syndicate content